- im Folgenden „Anbieter“ -

- im Folgenden „Kunde“ -

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend  „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die  nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der  Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des  Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung  ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und  Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen  Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder  juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des  Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit  handelt.

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Vorzelte,  Sonnendächer und Zubehör hierzu auswählen und diese über den Button „in den  Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button  „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der  im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde  die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben  und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf die Buttons „AGB inklusive Widerrufsbelehrung akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und  dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail zu,  in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde  über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Der Vertrag kommt durch die  Auftragsbestätigung zustande. In der E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der  Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Auftragsbestätigung und AGB inklusive  Widerrufsbelehrung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (EMail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des  Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer  Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim  Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder  keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 7 Werktage.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm  ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der  Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht  der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht  zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht  verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der  Auftragsbestätigung mit.

(4) Nach Versandt der Ware erhält der Kunde eine Versandbestätigung.

(5) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an  Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der  nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben  können: Deutschland, mit Ausnahme von Büsingen am Hochrhein und Helgoland.

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des  Anbieters.

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich  einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular  angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem  Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Post-/Paketversand. Das Versandrisiko trägt der  Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung  zu tragen.

(1) Der Kunde kann die Zahlung, durch die im Checkout Prozess angegebenen  Zahlungsmodalitäten vornehmen.

(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit  ändern.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die  Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits  durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das  Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die  Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen  Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die  Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn  diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben  wurde.

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon  ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des  Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher  Vertragspflichten (Kardinalspflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf  einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner  gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten  sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den  vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig  verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des  Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen  Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese  geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit  der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die  Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die  Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein  gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen  Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz 2  geregelt, in Absatz 3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen  diesen Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein  von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz  genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Brand GmbH &  Co KG, Jahnstraße 33, 32361 Preußisch Oldendorf, Tel.: +49 (5742) 9400,  Fax: +49 (5742) 94066, E-Mail: info@brand-zelte.de, mittels einer  eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder  E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.  Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden,  das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung  über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist  absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die  wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit  Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie  eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige  Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen  vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über  Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese  Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der  ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen  wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden  Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder  zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass  Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen  vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses  Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die  Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn  Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,  wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,  Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen  Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder  Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die  Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen  Regelung wie folgt:

Muster -Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus  und senden Sie es zurück.)

An

Brand GmbH & Co KG

Jahnstraße 33

32361 Preußisch Oldendorf

Tel.: +49 (5742) 9400

Fax: +49 (5742) 94066

E-Mail: info@brand-zelte.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den  Kauf der folgenden Waren (+)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

(*) Unzutreffendes streichen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der  Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrecht Anwendung. Die  gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit  zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher  seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des  öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist  Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden  und dem Anbieter der Sitz des Anbieters in Preußisch Oldendorf.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen  übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit  vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine  unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.